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VZO Trade & Business e.K.

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Amtsgericht Duisburg, HRA 10215

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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE154053924 

 

 

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VZO Trade & Business e.K.

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VZO Trade & Business e.K

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

VZO Trade & Businesse.K.

 

§ 1       Geltungsbereich

(1)        Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Der Kundeerkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Auftragserteilung oderAnnahme der gelieferten Produkte an; dies gilt auch, wenn wir anders lautendeGeschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprechen. Nebenabreden,Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigungdurch VZO Trade & Business e.K.

(2)        Diese Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche – auchzukünftige – Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen mit dem Besteller.

 

§ 2       Angebot undVertragsabschluß

Sofern eine Bestellung alsAngebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir dieses innerhalb von zwei Wochenannehmen. Dieses Angebot kann auch in der Versendung des Vertragsgegenstandesbestehen. Sollte der versprochene Vertragsgegenstand nicht verfügbar sein,behalten wir uns vor, diesen nicht zu erbringen. Unsere Angebote erfolgenfreibleibend. Muster und Proben sind unverbindliche Rahmenangaben. Mehr- undMinderlieferungen bis zu einschließlich zehn von Hundert behalten wir uns vor.

 

§ 3       Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mitder Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen,Zeichnungen etc. , behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. DieseUnterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wirerteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

 

§ 4       Preise und Zahlung

(1)        Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unserePreise ausschließlich Verpackung. Kosten der Verpackung werden gesondert inRechnung gestellt.

(2)             Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer Vereinbarung zulässig.

(3)          Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tagder Lieferung gültige Preise, zuzüglich der jeweligen gesetzlichenMehrwertsteuer, sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen wordenist.

(4)          Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlichauf das Geschäftskonto zu erfolgen.

Der Kaufpreis ist sofort nachErhalt der Lieferung zu zahlen. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt,werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach demBürgerlichen Gesetzbuch p.a. berechnet. Für jede Mahnung werden 5,00 € alsUnkostenersatz in Rechnung gestellt.

 

§ 5       Lieferung und Liefertermine

(1)        Der Beginn der von uns angegebenenLieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitigeund ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

(2)        Für den Fall, dass der Besteller in Annahmeverzug kommt odersonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den unsentstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. ImFall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einerzufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Bestellerüber, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

(3)        Die Lieferung erfolgt ab Lager oder ab das unseresVorlieferanten / Herstellers. Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von 10 %gelten bei entsprechender Mehr- oder Mindervergütung als akzeptiert, wenn nichtausdrücklich eine genaue Liefermenge vereinbart wird.

(4)        Der in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen genannterLiefertermin bezeichnet regelmäßig das vorausschichtliche Lieferdatum, umdessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Bei schuldhafter Nichteinhaltungeiner darüber hinaus ausdrücklich schriftlich zugesagten Lieferfrist ist derBesteller berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen.Wird diese Nachfrist durch unser Verschulden nicht eingehalten, so hat der Bestellerdas Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt,sobald die Ware vor Ablauf der Frist unser Lager oder vereinbarungsgemäß dasunseres Vorlieferanten / Herstellers verlassen hat. Die VZO Trade &Business e.K. sichert die termingerechte Lieferung stets unter dem Vorbehaltzu, dass die VZO Trade & Business e.K. ihrerseits termingerecht vomVorlieferanten / Hersteller beliefert wurde. Von uns nicht zu vertretende Störungenim Geschäftsbetrieb wie Maschinenbruch, Arbeitsausstände, sowie Fälle höhererGewalt, die aus unvorhersehbaren, unverschuldeten Ereignissen herrühren,berechtigen uns, die Lieferzeit den Umständen angemessen zu verlängern. DasGleiche gilt auch bei Lieferverzögerungen und Störungen im Geschäftsbetriebunserer Vorlieferanten / Hersteller.

 

§ 6       Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht dasRecht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftigfestgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung einesZurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als seinGegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 7       Gefahrübergang bei Versendung

(1)        Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt,so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/ Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterungder Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendungder Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 

§ 8       Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns dasEigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungenaus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen,auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sindberechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sichvertragswidrig verhält.

 

§ 9       Gewährleistung und Gewährleistungsfristen

(1)        Gewährleistungsrechtedes Bestellers setzten voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldetenUntersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.Mängelrügen hat der Besteller innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware amBestimmungsort bei uns eingehend schriftlich geltend zu

machen.

(2)        Soweitein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt,nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern.Schlägt die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nachseiner Wahl berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag oder eine entsprechendeHerabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend zu machen.

(3)        Wirhaften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der BestellerSchadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder groberFahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererVertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine weitergehende Haftung als nach§ 9 unserer AGB ist ausgeschossen. Soweit die Haftung uns gegenüberausgeschossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftungunserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4)        Fürbewegliche Sachen übernehmen wir eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Beigebrauchten Beweglichen Sachen gewähren wir keine Gewährleistung.

 

§ 10      Sonstiges

(1)          Dieser Vertrag und die gesamtenRechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der BundesrepublikDeutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2)          Unser Geschäftssitz ist unser Erfüllungsort.

(3)          Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabredenwurden nicht getroffen.

(4)          Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oderwerden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hier von unberührt.

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Haftungsausschluss:

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